Netanjahu fordert Annullierung des Atomabkommens mit Iran

In Buenos Aires wurde Netanjahu vom argentinischen Präsidenten Mauricio Macri empfangen (Foto: Casa Rosada)

 

Buenos Aires, 12. September 2017 – Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat das internationale Atomabkommen mit dem Iran erneut scharf kritisiert. „Das Abkommen ist schlecht, entweder wird es geändert oder es wird gekündigt“, sagte Netanjahu am Dienstag in Buenos Aires zum Auftakt einer viertägigen Lateinamerika-Reise.

Teheran habe weltweit den Terrorismus gefördert und stelle als mögliche Atommacht ein Risiko dar, betonte der Regierungschef auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Argentiniens Staatschef Mauricio Macri.

Das Abkommen war 2015 von den fünf UN-Veto-Mächten – USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien – sowie Deutschland mit dem Iran geschlossen worden. Teheran verpflichtete sich dadurch, seine Urananreicherung Kontrollen und Beschränkungen zu unterwerfen, um Sorgen vor einer iranischen Atombombe zu zerstreuen.

Netanjahu und Macri unterzeichneten mehrere Abkommen zur Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit, Handel und Investitionsförderung. Macri übergab Netanjahu außerdem eine Dokumentation über die Beziehungen der damaligen argentinischen Regierungen zum NS-Regime in Deutschland und über die Einreise von flüchtigen Nazis in der Nachkriegszeit.

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Der israelische Regierungschef will am Mittwoch nach Kolumbien und Mexiko weiterreisen, um anschließend an der UN-Vollversammlung in New York teilzunehmen. Irans Präsident Hassan Ruhani, der ebenfalls an der Vollversammlung teilnehmen will, hatte vor einer Annullierung des Abkommens gewarnt. US-Präsident Donald Trump hat sich kritisch zu dem Deal geäußert.

In  Bogota trifft sich Netanjahu  mit dem kolumbianischen Präsidenten Juan Manuel Santos. Die beiden Länder werden gemeinsame Vereinbarungen unterzeichnen: ein Memorandum of Understanding (MOU) in der Wissenschaft und ein Tourismus-Kooperationsabkommen.

Von Kolumbien wird Netanyahu nach Mexiko-Stadt fliegen, wo er sich mit dem mexikanischen Präsidenten Enrique Pea Nieto treffen wird. Israel und Mexiko unterzeichnen eine Vereinbarung über den Weltraum, ein Luftfahrtabkommen, ein Kommunikationsabkommen und ein Kooperationsabkommen mit der MASHAV, der israelischen Agentur für internationale Entwicklungszusammenarbeit. (dmz/hl mit Material von dpa und Israel-Nachrichten)

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