Merkels Kurztrip ins Krisenland

 

 

Am vergangenen Wochenende gingen über eine halbe Million Menschen auf die Straße und skandierten „Dilma raus!“

Von Georg Ismar und Jörg Blank

Brasilia/Berlin, 19. August 2015 – „Sieben zu Eins“, sagen Brasilianer oft, wenn sie Deutsche treffen. Nicht erst seit dem WM-Debakel schauen viele von ihnen zu Deutschland auf. Die schwer gebeutelte Präsidentin Dilma Rousseff erhofft sich vom Besuch der deutschen Kanzlerin ein wichtiges Signal in der schweren Krise. Von Georg Ismar und Jörg Blank

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Dilma Rousseff sitzt mit verschränkten Armen und mürrischem Blick auf ihrem Platz, während Angela Merkel neben ihr aufspringt, jubelt und klatscht. Ein gutes Jahr ist seit jener Szene im Finale der Fußball-WM vergangen. Sie ist ein wenig sinnbildlich: Brasiliens Präsidentin hat derzeit wenig zu lachen. Auf acht Prozent ist die Zustimmung zu ihr gesunken – die Kanzlerin steht im Zenit ihres Ansehens. Nun treffen sich beide in besonderen Zeiten wieder.

2014 war Merkel wegen des Finales im Maracanã-Stadion in Rio de Janeiro. Als ein Ergebnis der Gespräche mit Rousseff waren zuvor deutsch-brasilianische Regierungskonsultationen vereinbart worden. Seit Rousseff im Oktober knapp wiedergewählt wurde, kämpft sie gegen einen stetig wachsenden Problemberg. Am Wochenende gingen über eine halbe Million Menschen auf die Straße und skandierten „Dilma raus!“.

Rousseff und ihre linke Arbeiterpartei werden gestützt von einer Koalition mit zehn Partnern – auch aus Proporzgründen gibt es 38 Minister. Es gibt Blockaden, Bürokratie und einen aufgeblähten Staatsapparat. Hinzu kommen ein dramatischer Korruptionsskandal um Provisionen für Politiker bei Bauaufträgen, fast zehn Prozent Inflation; ein starker Rückgang bei Konsum und Wirtschaftsleistung.

Dass Merkel in dieser Krisenphase mit fast der Hälfte ihres Kabinetts anreist, wird als Signal bewertet, dass die Beziehungen gestärkt werden sollen. Rousseff wird hoffen, dass etwas von Merkels Glanz auf sie abstrahlt und die Visite innenpolitisch hilft. «Wenn sie nicht an den Erfolg der Regierung glauben, würden sie nicht kommen», meint der Direktor für Europafragen im Außenministerium, Oswaldo Biato Júnior.

Natürlich bereitet die Krise der brasilianischen Wirtschaft auch der Kanzlerin Kopfzerbrechen – immerhin sind 1400 deutsche Firmen dort aktiv. Für deutsche Auto-Produzenten ist das Land mit seinen 200 Millionen Einwohnern ein wichtiger Markt. Da schmerzt es, wenn die Kfz-Produktion im ersten Halbjahr um 20 Prozent zurückgegangen ist.

Brasilien ist Deutschlands wichtigster Handelspartner in Südamerika – kein Wunder, dass die Wirtschaftsthemen im Fokus der Reise stehen. Vor allem ein besseres Investitionsklima und mehr Rechtssicherheit will Merkel erreichen. Dass dabei ausgerechnet Wirtschaftsminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) auf der Reise fehlt, wird in Regierungskreisen eher heruntergespielt. Im Ferienmonat August sei es eben nicht immer einfach, alle Minister für solche Reisen zu bekommen, heißt es leicht süffisant. Eine entscheidende Rolle spiele es nicht, dass Gabriel in Brasilia fehle – schließlich würden die Wirtschaftsthemen ja von der Kanzlerin vertreten. Wer will, kann das auch als kleine Spitze gegen den SPD-Chef verstehen.

Ein Handelsabkommen zwischen beiden Ländern wäre ein wichtiges Zukunftsprojekt, aber wegen der Mitgliedschaft im südamerikanischen Staatenbund Mercosur (Argentinien, Brasilien, Uruguay, Paraguay, Venezuela) kann Rousseff nicht einfach eigene Freihandelsabkommen abschließen. So wie etwa Chile: kein anderes Land weltweit hat laut Auswärtigem Amt mehr Freihandelsabkommen abgeschlossen, sie umfassen 61 Länder, auch die EU. Seit 16 Jahren bereits verhandeln EU und Mercosur über mehr Freihandel und den Abbau von Zollschranken.

Deutschland und die EU müssen zugleich aufpassen, dass nicht China immer weiteren Einfluss ergattert. Regierungschef Li Keqiang schloss im Mai mit Rousseff mal eben 35 neue Kooperationsverträge, die ein Volumen von über 50 Milliarden US-Dollar vorsehen; eine über 5000 Kilometer lange Bahnlinie von Brasilien nach Peru soll Güter schneller Richtung China bringen und lange Schiffspassagen ersparen.

Brasilien sei neben den wirtschaftlichen Aspekten aber auch ein sehr wichtiger Partner bei der Bewältigung globaler Herausforderungen, heißt es im Kanzleramt. Vor allem das Engagement im Kampf gegen den Klimawandel lobt man in Berlin – Brasilien wird als Schlüsselland gesehen, um den geplanten Weltklimavertrag bis Ende des Jahres zu schaffen. Auch deswegen soll eine Vereinbarung über neue Finanz- und Kreditzusagen für den Klimaschutz und die Rettung des Tropenwaldes in Höhe von rund 551 Millionen Euro in Brasilia unterzeichnet werden.

Im von Oscar Niemeyer entworfenen Palácio do Planalto, wo Merkel mit Rousseff zusammentreffen wird und die Konsultationen stattfinden, jagte zuletzt eine Krisensitzung die nächste. In den brasilianischen Zeitungen spielte Merkels Visite daher bisher kaum eine Rolle. Doch im Land wird Deutschland als großes Vorbild der Solidität gesehen.

„Sete a um“ (Sieben zu eins), sagen viele Taxifahrer, wenn sie Deutsche fahren. Sie denken dann an das WM-Halbfinale 2014, bei dem Deutschland Brasilien aus dem Turnier geworfen hat. Mitunter folgen Lobeshymnen auf die Kanzlerin, die in der Zeitung „Globo“ jüngst schon mit dem „eisernen Kanzler“ Otto von Bismarck verglichen wurde. Wegen ihrer Griechenland-Politik war das aber eher negativ gemeint. (dmz/dpa/hl)

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