Merkels Rendezvous mit der brasilianischen Krise

 

 

Ein bisschen wie unter Freundinnen: Krisenmanagerin Angela Merkel trifft sich mit der in einer Krise steckenden Präsidentin von Brasilien, Dila Rousseff (Foto: Steins / Bundesregierung)

Von Jörg Blank und Georg Ismar

Brasília, 20. August 2015 – Brasilien gilt Bundeskanzlerin Angela Merkel als Schlüsselland zur Lösung globaler Herausforderungen. Doch es steckt in der Bredouille. Krisenmanagerin Merkel tifft sich mit der in einer Krise steckenden Präsidentin. Die deutsche Regierungschefin erscheint als Vorbild – und kann überraschende Ergebnisse mit nach Berlin nehmen. Von Jörg Blank und Georg Ismar

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Angela Merkel muss eine ganz schön steile Rampe hoch schreiten zum Palácio do Planalto. Es ist ein Empfang der Kontraste. Hier Oscar Niemeyers nüchtern-futuristische Betonarchitektur, dort üppig ausstaffierte Soldaten in weiß-roten Galauniformen und goldenen Helmen. Oben am Ende der Rampe wartet Brasiliens Staatspräsidentin Dilma Rousseff auf die Kanzlerin – gleich beginnen die ersten deutsch-brasilianischen Regierungskonsultationen.

Es ist ein bisschen wie unter Freundinnen, als die Krisenmanagerin Merkel sich mit der in einer Krise steckenden Präsidentin trifft. Küsschen links, Küsschen rechts. Am Ende der Begrüßung reckt Rousseff hoffnungsvoll den Daumen in Richtung Fotografen in die Höhe, fast so, als wolle sie zeigen: Es kann wieder aufwärtsgehen.

Vor dem Besuch hatte es große Sorgen auf brasilianischer Seite gegeben, Merkel könne ihren Kurztrip wegen der Regierungskrise in dem 200-Millionen-Einwohner-Land absagen. Rousseff sieht erstaunlich entspannt aus. Immerhin steckt sie in der schwersten Krise ihrer Amtszeit, Hunderttausende forderten erst am Sonntag wieder ihre Amtsenthebung.

Hochachtung und Klartext

Zwar ist von Merkel bekannt, dass sie Hochachtung vor dem Lebenslauf Rousseffs empfindet, die während der Militärdiktatur wegen ihres Widerstands als Guerillakämpferin im Gefängnis saß. Doch wenn es um die unsichere Rechtslage und das Nachsehen bei öffentlichen Aufträgen für deutsche Unternehmen in Brasilien geht, spricht sie Klartext. Es müsse mehr Investitionssicherheit her – damit nicht gerade in der Krise die Investoren abziehen.

Und: Handelsschranken müssen weg, auch damit die Wirtschaft im fünftgrößten Land der Erde wieder auf die Beine kommt. Rousseff hatte Merkel schon beim Begrüßungsessen am Vorabend geschmeichelt, wie beeindruckt sie von deren Politik in der Schuldenkrise und bei der Eurorettung sei. Nun sei sie selbst am Zug, auch sie müsse eine Politik der Krisenbekämpfung betreiben.

 Rousseff liefert hoffnungsvolle Signale. Sie will die bisher störrischen Staaten im südamerikanischen Staatenbund Mercosur bewegen, dass das seit 1999 geplante Freihandelsabkommen zwischen den 28 EU-Ländern und dem Mercosur doch noch Realität wird. Merkel sieht ein neues «Momentum» für den Abbau der Zollschranken und eine Stärkung des Handels. Gerade Venezuela bremst aber, Merkel spricht von «zwei Geschwindigkeiten», will heißen: vielleicht Abschlüsse nur mit einigen Mercosur-Staaten.

Auch in der Klimapolitik gibt es ein bedeutsames Zeichen: Rousseff verspricht der «lieben Freundin» Merkel einen schrittweisen Ausstieg aus Kohle, Öl und Gas. Wenn die Erderwärmung auf zwei Grad begrenzt werden soll, müsse dies bis 2100 geschafft werden. Merkel bescheinigt der Präsidentin einen Schritt, der von «allergrößter Bedeutung» und eine Ermutigung für andere Länder sei.

Solche Signale braucht es, um im Dezember beim «Showdown» in Paris einen Weltklimavertrag mit CO2-Minderungsverpflichtungen für über 190 Staaten zu schaffen. Brasilien, das von der Wasserkraft stark abhängig ist, spürt die Dürren bei der Stromversorgung.

Merkel fordert mehr Rechtssicherheit

Beim Abschlussessen lädt Rousseff Merkel und ihre Minister zu den Olympischen Spielen in einem Jahr in Rio ein. Dann erhebt sie ihr Glas auf die Stärkung der Zusammenarbeit und sagt: „Prost.“

Ob und wieweit es bei der Forderung Merkels nach einem besseren Investitionsklima, weniger Korruption und mehr Rechtssicherheit für die Unternehmen tatsächlich Änderungen in der brasilianischen Politik geben wird, ist offen. Bei Autobauern wie Daimler und Volkswagen führt der Einbruch beim Autoabsatz zu großen Sorgen, teilweise stehen Fabriken still, Arbeiter fürchten um ihre Jobs.

Aber die deutsche Außenhandelskammer lobt, dass Brasilien nach dem deutschen Vorbild gerade eine Kurzarbeitsregelung eingeführt hat mit staatlichen Zuschüssen, um gerade jetzt Jobs zu retten. In der Krise von Deutschland lernen, sozusagen.

Zu gerne würde Berlin auch beim geplanten 57-Milliarden-Euro-Investitionspaket zum Ausbau der Eisenbahn-, Hafen- und Flughafen-Infrastruktur mitmischen, die vielerorts marode ist. Aber: Konkurrent China schläft nicht und konkrete Zusagen standen bei den Gesprächen in Brasilia ohnehin nicht auf dem Programm.

Bei aller gezeigten Herzlichkeit zwischen der Kanzlerin und der Präsidentin: Zwar ist Deutschland für viele Brasilianer Vorbild – aber Merkel vielen zu kalt. Der Umgang mit dem Flüchtlingsmädchen Reem fand große Aufmerksamkeit, der Druck auf Griechenland wurde als zu hart empfunden. Und als Merkel 63 Unions-Abgeordnete bei dem dritten Hilfspaket die Gefolgschaft verweigerten, wurde in Zeitungen süffisant vermerkt, auch sie habe ihre kleine Krise. (dmz/dpa/hl)

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