Durchwachsene Bilanz: UN-Blauhelme ziehen nach 13 Jahren aus Haiti ab

Minustah-Missionsleiterin Sandra Honoré am Donnerstag bei ihrem letzten Auftritt vor dem UN-Sicherheitsrat in New York (Foto: Twitter)

 

Von Denis Düttmann

Port-au-Prince, 12. Oktober 2017 – Nach blutigen Machtkämpfen hat die UN-Mission Minustah im Armenhaus Amerikas für Frieden gesorgt. Allerdings sollen die Blauhelme auch zahlreiche Sexualverbrechen verübt und die Cholera eingeschleppt haben. Jetzt sorgen Polizisten statt Soldaten für Sicherheit.

Die UN-Friedensmission in Haiti beginnt mit einem sportlichen Knaller. Wenige Monate nach dem Putsch gegen Präsident Jean Bertrand Aristide steht die brasilianische Seleção im Stadion „Sylvio Cator“ in der sengenden Sonne. Die teuersten Spieler der Welt kicken gegen die Auswahl des ärmsten Landes der westlichen Hemisphäre. Ronaldo, Roberto Carlos und Ronaldinho gewinnen am Ende 6:0, doch das ist egal. Der Besuch der brasilianischen Nationalmannschaft im August 2004 soll vor allem einen Neuanfang markieren.

Auf weißen UN-Panzern fahren die Superstars durch die Hauptstadt Port-au-Prince, die leidgeprüften Haitianer jubeln ihren Idolen zu. Die brasilianische Führung der UN-Mission will dem Volk die Hand reichen und setzt auf leichtfüßige Ballkünstler statt martialische Krieger.

Brasilien will mit dem ersten UN-Blauhelmeinsatz unter seiner Leitung seine internationale Führungsrolle unterstreichen. Nach einer Reihe nicht immer glücklicher US-Militärinterventionen in der Region, möchte Präsident Luiz Inácio Lula da Silva beweisen, dass die lateinamerikanischen Länder ihre Konflikte auch selbst lösen können. Das Jogo da Paz (Spiel des Friedens) soll ein Symbol für den neuen Stil sein.

Nach 13 Jahren wird am kommenden Sonntag der letzte UN-Blauhelmsoldat Haiti verlassen. Als der Einsatz 2004 gestartet wurde, habe sich das Land „in einem Zustand der tiefgreifenden Instabilität mit weitreichender politischer Gewalt und einem Klima der Straffreiheit befunden, der das Leben von Millionen von Menschen in Haiti beeinträchtigte“, sagt die Missionsleiterin Sandra Honoré am Donnerstag bei ihrem letzten Auftritt vor dem UN-Sicherheitsrat in New York.

Bei der offiziellen Verabschiedungsfeier der Blauhelme vor wenigen Tagen erklärte sie: „Heute hat Haiti einen gewählten Präsidenten, ein funktionierendes Parlament und ein Rechtssystem. Die Polizei ist effizienter geworden und es gibt mehr Sicherheit und Stabilität.“ Allerdings bleibe die politische Situation in dem Karibikstaat fragil.

Tatsächlich fällt die Bilanz der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Haiti (Minustah) eher durchwachsen aus. Nach jahrelangen blutigen Machtkämpfen ist es den Blauhelmsoldaten aus Brasilien, Nepal, Sri Lanka, Uruguay und Frankreich zwar gelungen, die Sicherheitslage deutlich zu verbessern. Die Zahl der Entführungen ging nach UN-Angaben um mehr als 95 Prozent zurück, die Mordrate liegt im regionalen Vergleich eher im niedrigeren Bereich.

Allerdings waren die Blauhelme auch immer wieder in Skandale verwickelt. So sollen nepalesische Soldaten nach dem schweren Erdbeben 2010 die Cholera in Haiti eingeschleppt haben. Über 9300 Menschen starben an der Seuche. Erst im vergangenen Jahr räumten die Vereinten Nationen ihre „moralische Verantwortung“ gegenüber den Opfern ein.

Zudem sollen Blauhelmsoldaten immer wieder Haitianer vergewaltigt, missbraucht oder sexuell ausgebeutet haben. Während die UN für den Zeitraum von 2008 bis 2015 von 75 Fällen ausgehen, hat der Menschenrechtsaktivist Mark Snyder Hinweise auf fast 600 Vergehen zusammengetragen.

Demnach haben UN-Soldaten Männer, Frauen und Kinder vergewaltigt oder Lebensmittel nur im Gegenzug für Sex verteilt. „Sexuelle Ausbeutung und Missbrauch durch UN-Mitarbeiter in Haiti wird häufig gar nicht erfasst und nur selten geahndet“, sagt Snyder. „Die Opfer sexuellen Missbrauchs durch Blauhelmsoldaten dürfen nicht im Schatten bleiben.“

Zwar kündigten die Vereinten Nationen eine „Null-Toleranz-Politik“ bei Sexualstraftaten an, doch sind ihnen die Hände gebunden. Für die Strafverfolgung sind die truppenstellenden Länder zuständig. „Für viele in Haiti, die niemals werden vergessen können und mit brutalen Narben leben, ist es leider ein Alptraum gewesen“, sagt die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley, über den Blauhelmeinsatz in Haiti.

Insgesamt kostete die Minustah-Mission rund 7,2 Milliarden US-Dollar. 186 Einsatzkräfte kamen im Dienst ums Leben. Nach dem Abzug der etwa 2300 Blauhelmsoldaten sollen nun im Rahmen der Mission Minustah rund 1300 Polizisten das Land bei der Ausbildung von Beamten unterstützen, den Rechtsstaat stärken und die Einhaltung von Menschenrechten überwachen.

Es dürfte noch lange dauern, bis Haiti wieder auf eigenen Füßen steht. Der Karibikstaat ist in Clan-Denken, Misswirtschaft und Korruption gefangen. Außerdem wird das Armenhaus Amerikas immer wieder durch Naturkatastrophen wie das Erdbeben 2010 oder Hurrikan „Matthew“ im vergangenen Jahr zurückgeworfen.

Zwar hat die Weltgemeinschaft mittlerweile Milliarden in das Land gepumpt. Aber Dutzende internationale Agenturen und Nichtregierungsorganisationen arbeiten in Haiti oft mehr nebeneinander her als zusammen. Zudem liefen laut einem Bericht des UN-Wiederaufbaubeauftragten Bill Clinton 90 Prozent der Hilfe an der haitianischen Regierung vorbei. „So wurde der Staat geschwächt, den wir eigentlich unterstützen wollten“, heißt es in dem Report.

Haitis Präsident Jovenel Moïse sagte bei der offiziellen Verabschiedung der Blauhelmtruppen vor wenigen Tagen: „Als Haitianer sind wir nun dazu aufgerufen, mit Patriotismus und Bürgersinn die Demokratie und den sozialen Frieden in unserem geliebten Land zu stärken.“

In der Polizeiakademie von Port-au-Prince wird künftig eine Skulptur an den 13 Jahre langen Minustah-Einsatz erinnern. Gefertigt wurde das Monument aus Waffen, die die Blauhelmsoldaten bei ihren Einsätzen beschlagnahmt haben. Der Name des Denkmals: Ann Chwazi Lapè (Lasst uns den Frieden wählen). (dmz/dpa/hl)

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