Pazifik-Partner rücken ohne USA zusammen  

Die Staats und Regierungschefs der 21 Apec-Staaten auf ihrem Gipfeltreffen in Vietnam (Foto: Apec)

 

Da Nang, 12. November 2017 – Beim Asien-Pazifik-Gipfel wird deutlich, dass sich die Region neu sortiert. Nach Trumps Rückzug vom TPP-Abkommen rückt der Rest der Partner enger zusammen. Aber einfach wird das nicht.

Der Rückzug der Vereinigten Staaten aus dem geplanten Pazifik-Handelsabkommen TPP lässt die restlichen Partner enger zusammenrücken. Beim Asien-Pazifik-Gipfel in Vietnam verständigten sich die elf verbliebenen Staaten am Samstag im Grundsatz auf ein Folgeabkommen. Allerdings müssen noch verschiedene Punkte geklärt werden, bevor es unterschrieben werden kann. Vor allem Kanada machte deutlich, dass die bisherigen Fortschritte nicht ausreichen.

Die fertig ausgehandelte Vereinbarung für eine Transpazifische Partnerschaft (TPP) war von US-Präsident Donald Trump gleich nach seinem Amtsantritt aufgekündigt worden. Trump setzt stattdessen auf Einzelvereinbarungen mit anderen Staaten, um seine „America First“-Politik („Amerika Zuerst“) zum Erfolg zu bringen. Viele erwarten, dass davon vor allem China profitieren wird.

Die veränderte US-Handelspolitik war beherrschendes Thema des zweitägigen Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) an dem Staats- und Regierungschefs aus 21 Ländern teilnahmen. In der Schlusserklärung blieb die Unsicherheit über die neue Lage allerdings ausgespart.

Eine der Folgen ist, dass die verbleibenden elf Länder jetzt ohne den bislang wichtigsten Partner USA weitermachen wollen. Allerdings lässt die grundsätzliche Einigung viele kritische Fragen offen. Kanadas Premierminister Justin Trudeau machte deutlich, dass das Abkommen für ihn keinesfalls unterschriftsreif ist. „Wir sind zufrieden mit dem erzielten Fortschritt. Aber es muss noch mehr getan werden.“

Das TPP-Abkommen hätte eigentlich im Februar 2018 in Kraft treten sollen. Damit wäre ein Wirtschaftsraum mit 800 Millionen Bewohnern entstanden, der fast 40 Prozent des Welthandels umfasst. Durch den Rückzug der USA ist es jetzt nicht einmal mehr die Hälfte wert.

Ziel ist nun, das Abkommen unter neuem Namen fortzuführen: als CPTPP (Comprehensive and Progressive Trans Pacific Partnership, zu deutsch: Umfassende und Fortschrittliche Transpazifische Partnerschaft). Übrig sind Kanada, Japan, Australien, Neuseeland, Mexiko, Chile, Peru, Vietnam, Malaysia, Brunei und Singapur. Parallel zu diesen Bemühungen versucht auch China, in der Region ein multilaterales Abkommen zu schmieden.

Nach dem Ende des Apec-Gipfels traf Trump zu bilateralen Gesprächen mit Vietnams kommunistischer Führung in der Hauptstadt Hanoi ein. In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Präsident Tran Quai Dang sagte er, die USA seien offenen See- und Handelswegen verpflichtet. Am Vorabend hatte er Vietnam angeboten, im Streit um das Südchinesische Meer zu vermitteln, weil er ein sehr guter Vermittler sei.

Zum Thema Handel wiederholte Trump in Hanoi, die USA wollten faire und gegenseitige Abkommen. „Wir wollen keine Stellvertreter oder Satelliten, sondern souveräne und freie Staaten“, sagte er.

Trump sagte, der Handel zwischen den USA und Vietnam werde „Milliarden über Milliarden“ US-Dollar erbringen. Beide Länder unterzeichneten in Hanoi Wirtschaftsabkommen, das meiste davon sind Absichtserklärungen.

Die Asiatisch-Pazifische Wirtschaftsgemeinschaft steht für 39 Prozent der Weltbevölkerung, 60 Prozent der Wirtschaftsleistung und fast die Hälfte des weltweiten Handels. Insgesamt arbeiten darin 21 Staaten rund um den Pazifik zusammen. Die Mitglieder sind USA, China, Japan, Russland, Südkorea, Kanada, Mexiko, Chile, Peru, Neuseeland, Australien, Papua-Neuguinea, Taiwan, Hongkong, Brunei, Indonesien, Malaysia, Singapur, die Philippinen, Thailand und Vietnam. Gegründet wurde das Bündnis 1989. Das Sekretariat ist in Singapur. (dpa/dmz/hl)

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