Zwischenwahlen in Mexiko: Die Landschaft nach der Schlacht

Stimmzettel für die Wahlen in Mexiko 2021 (Foto: comovotar.mx)

Von Joel Hernández Santiago

Mexiko-Stadt, 21. Juni 2021 – Es ist eine Paraphrase des 1982 veröffentlichten Werkes des Katalan-Marokkaners Juan Goytisolo. „Paisajes después de la batalla“ (Landschaften nach der Schlacht), das emblematische Werk des Schriftstellers, der Mexiko so sehr liebte, und in dem er dem Leser begreiflich zu machen versucht, wie rückschrittlich die Klischees und Werte sind, die unsere heutige Gesellschaft ausmachen. Seine These ist auch heute noch gültig: Der innere Kampf des Individuums angesichts gesellschaftlicher und politischer Varianten, die ebenso chaotisch wie unberechenbar sind.

Die Landschaft nach der Schlacht kann die des Hochgefühls des Triumphs oder der Traurigkeit über das Scheitern sein; dazu kommt der Zustand, in dem sich die Gesellschaft befinden wird, wenn der Tag der Wahlen gekommen ist. Wer wird verlieren? Wer wird siegen?

Das ist dieses Mal besonders wichtig, weil der 6. Juni die „größte Wahl in der Geschichte Mexikos“ war, wie es heißt. Jedenfalls seit wir es uns zur Regel gemacht haben, zur Wahl zu gehen, um unser größtes politisches Kapital als Bürger einzubringen: unsere Stimme.

In der Vergangenheit stimmten die Menschen des Öfteren mit der Befürchtung ab, dass wie immer „das Übliche“ gewinnen würde, was schon im Vorfeld für Ernüchterung und mangelndes Vertrauen in den Wahlprozess und seine Ergebnisse sorgte. Macht gewinnen konnten nur wenige.

Später wurde es möglich, jemanden eine Wahl gewinnen zu lassen, so dass der Sieger derjenige war, über den die Mehrheit entscheidet, so wie es die demokratische Regel vorsieht.

Dies war so in den letzten Regierungsperioden, und dies ist auch der Schaffung des Nationalen Wahlinstituts (INE) zu verdanken, das heute, obwohl verachtet und trotz Erfolgen und – vielen –Fehlern, ein sehr wichtiger Faktor für das Vertrauen in die Wahlergebnisse ist.

Aber so weit ist es noch nicht. Unsere Demokratie, von der wir dachten, dass sie sich auf dem Weg zu ihrer Konsolidierung befindet und dass alte Laster und Eitelkeiten mit der Zeit verschwinden, ermöglichte der Wahlbeteiligung die Türen, um über Triumphe oder Misserfolge zu entscheiden. Das heißt: Soweit sich die Gesellschaft in den letzten Jahren darangehalten hat, an die Urnen zu gehen, um von dort aus über die zukünftige Regierung und ihre Vertretungen zu bestimmen. Und das ist gut so.

Aber bei diesen Wahlen sind wir in diesem Bestreben nach Demokratie Schritte zurück gegangen.

Auf der einen Seite ist da die heutige politische Klasse. In den letzten Monaten und auch bei dieser Wahl am 6. Juni haben wir gesehen, wie viele der politischen Akteure ihren Rachen öffneten und eine der abscheulichsten Varianten zeigten, die man sich vorstellen kann: eine enorme Unfähigkeit und Irrelevanz vieler Kandidaten, was nur als Verrat seitens der politischen Parteien verstanden werden kann.

Diese mexikanischen politischen Parteien haben sich für das Streben nach Macht entschieden und nicht für den sozialen Nutzen; für den Wahlsieg und nicht für den Sieg ihrer Ideen; nicht für das Streben eines Landes oder den Nutzen seiner Wähler: Es ging um Macht um der Macht willen: Hedonismus pur.

Monatelang sahen wir, wie die meisten Kandidaten sich entweder selbst wiedergewählt haben, um die gleichen Fehler zu machen, oder solche, die ihr Image und ihre persönlichen Tugenden verherrlicht, sich von ihren Kontrahenten deutlich abgrenzten und die links und rechts alles disqualifizierten, was ihnen in den Weg gestellt wurde. Viele fielen ins Geschmacklose, ins Groteske und sogar ins Lächerliche.

In den meisten Fällen gab es keine wesentlichen Verpflichtungen; keine formalen, intelligenten, standfesten Forderungen, deren Inhalt man zwischen Realität und der jeweiligen Disziplin hätte überprüfen können; es gab auch keine originellen Vorschläge, die auf den Wünschen der Gesellschaft beruhten.

Es gab eine riesige Zahl von Kandidaten, die nur auf sich selbst hörten und nicht auf die Gesellschaft, die sie wählen sollte. Die Gesellschaft wurde ausgegrenzt, am Beitragen von Ideen gehindert, allenfalls war sie Objekt der Begierde.

Der Kampf war blutig in Wort und Tat. Am Ende des Wahlprozesses gab es 37 tote Kandidaten, Dutzende von Angriffen, Verschwundene, Bedrohungen, Einschüchterung. Und eine Menge Angst.

Das ist das Ergebnis der induzierten Polarisation, von regionalen und lokalen politischen Interessen. Und von Kräften, die denen des Staates übergeordnet sind, um zu entscheiden, wer Regierungsposten besetzen wird oder nicht, zugunsten dieser obskuren Kräfte. Das ist eine dramatische Realität – auch induziert.

Nach dem 6. Juni bleiben Zweifel hängen: Haben die, die gewonnen haben, den Sieg durch ihre eigenen Tugenden erlangt oder durch den ungesunden Impuls derjenigen, die die Rechnungen von ihnen eintreiben müssen, wenn sie an die Macht gekommen sind? Es sind Rechnungen, die am Ende von der Gesellschaft als Ganzes bezahlt werden. Haben sie ihren Sieg aufgrund ihrer politischen Verdienste, ihrer Ideen und ihres Engagements errungen oder ist der Sieg mancher aufgedrängter Kandidaten einem höheren Interesse zum Erhalt der politischen Macht und der Regierung geschuldet?

Die mexikanischen politischen Parteien gibt es nicht mehr. Nur ihre Briefköpfe sind noch da. Sie haben Platz gemacht für Namen und Taten und Nicht-Taten dieser Männer. Das Ideal, die Doktrin, das Projekt von Regierung und Nation wurde an den Meistbietenden verkauft. Viele der Käufer haben mit dieser oder jener politischen Partei nichts zu tun, allenfalls mit der Anmietung des jeweiligen Logos, um mitzumachen und nicht auf der Strecke zu bleiben.

Eine Sorge treibt die Mexikaner, Tyrannen oder Trojaner, um: Wie krank ist die mexikanische Demokratie, die ja noch in den Kinderschuhen steckt? Und wie werden sich die Dinge in den Monaten nach der Wahl verändern, nachdem dieser Wahlprozess nicht nur seltsam, sondern auch zersetzt, vergiftet und mit Lastern beladen war?

Und hier beginnt der Part der gesellschaftlichen Verantwortungslosigkeit: Es zuzulassen und durchgehen zu lassen, bedeutet, kollektives Harakiri zu begehen. Es bedeutet, sich selbst zu degradieren und in die Vorhölle der Demokratie zu fallen.

All das muss sich ändern. Und zwar dringend. Andernfalls wird das Land bald politisch, aber auch durch den Verlust von Freiheiten und Rechten verwüstet sein. Die Verantwortung wird bei den macht- und geldgierigen Politikern liegen. Aber auch bei uns, denn wir werden es als Gesellschaft zugelassen haben, durch Handeln oder Unterlassen: und das wäre am Ende des Tages die Landschaft nach der Schlacht. (Übersetzt von Herdis Lüke/dmz/hl)