Maas in Lateinamerika: Verbündete für Menschenrechte und Multilateralismus

Frauen fordern in Mexiko-Stadt Schutz vor Frauenmördern und sexueller Gewalt (Foto: Radio Fórmula)

Salvador da Bahia/Brasilia, 30. April 2019 – Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) hat am Montag zum Auftakt seiner Lateinamerika-Reise in Brasilien den Startschuss für ein Frauennetzwerk zwischen Deutschland, Lateinamerika und der Karibik gegeben.

Seine viertägige Lateinamerika-Reise nach Brasilien, Kolumbien und Mexiko bildet den Auftakt für eine neue Initiative, welche Lateinamerika und die Karibik stärker ins Zentrum deutscher Außenpolitik rückt.
Brasilien ist die erste Station der Reise, mit der Maas die lange vernachlässigten Beziehungen zu der Region neu beleben will. Zum Auftakt seines Besuchs im größten Land Lateinamerikas hatte er am Montag von der Küstenmetropole Salvador da Bahia eine klare Botschaft an Bolsonaro gesendet. „Wir erleben derzeit gefährliche Rückschritte“, sagte er. „Populismus und Nationalismus sind weltweit auf dem Vormarsch. Und über Jahrzehnte erkämpfte Errungenschaften werden heute nicht mehr nur diskutiert, sondern sie werden teilweise sogar infrage gestellt.“

Im Goethe-Institut in Salvador da Bahia gab Maas ein klares Statement gegen Rassismus und Sexismus, auch in der politischen Auseinandersetzung. Unter seiner Schirmherrschaft möchte das Auswärtige Amt starke zivilgesellschaftliche Partnerinnen und Partner aus Lateinamerika, der Karibik und Deutschland zusammenbringen, die sich für chancengleiche Gesellschaften einsetzen. Es gebe keine Alternative zum Kampf für Gleichberechtigung und Geschlechtergerechtigkeit, betonte Maas.

Maas ist der erste Regierungsvertreter eines EU-Landes, der seit dem Amtsantritt am 1. Januar von dem brasilianischen Präsidenten empfangen wird. Viel Besuch hat der rechtspopulistische brasilianische Präsident Bolsonaro in den ersten vier Monaten seiner Amtszeit bisher noch nicht bekommen. Jedenfalls nicht aus Europa. Heiko Maas wagte sich nun als erster EU-Außenminister nach Brasilia. Der 64-jährige Rechtspopulist Bolsonaro stellt wie US-Präsident Donald Trump internationale Verträge und Institutionen in Frage und richtet seine Politik ganz an nationalen Interessen aus. Maas will solchen Tendenzen eine „Allianz der Multilateralisten“ entgegensetzen und sucht dafür bei seinem viertägigen Lateinamerika-Besuch Verbündete.

Teilhabe, gleiche Chancen und gleiche Rechte gehörten zum Kern einer demokratischen Gesellschaft. Maas: „Ohne Gleichstellung gibt es keine Gerechtigkeit. Und ohne Gerechtigkeit schwächen wir unsere Demokratie und zwar überall.“ Es sollte selbstverständlich sein, dass Frauen weltweit gleichberechtigte Akteurinnen sind. Doch die Realität sei an den meisten Orten der Welt eine andere. Dieses Frauennetzwerk sei ein Angebot, näher zusammenzurücken im Kampf für mehr Gleichberechtigung, sagte der deutsche Außenminister.

In Brasilia traf Heiko Maas am Dienstag mit Außenminister Ernesto Araújo zusammen und wurde von Präsident Jair Bolsonaro zu einem Höflichkeitsbesuch empfangen.

In Kolumbien steht das gemeinsame Engagement für Frieden und Stabilität im Vordergrund. Außenminister Maas wird außerdem mit Vertretern der venezolanischen Opposition zusammentreffen und ein Camp zur Reintegration ehemaliger FARC-Kämpfer besuchen. Zudem stehen bilaterale Gespräche mit Präsident Duque und Außenminister Trujillo auf dem Programm.

In Mexiko wird Maas am Mittwoch erwartet. In bilateralen Gesprächen mit seinem Amtskollegen Marcelo Ebrard (Morena) werde beraten, wie die gute Zusammenarbeit in Wirtschaft, Kultur, Wissenschaft, Politik, Entwicklung und Umwelt noch weiter vertieft werden könne. In Mexiko-Stadt wird Maas am 1. Mai unter anderem auch mit Bürgermeisterin Claudia Sheinbaum (Morena) über das Frauennetzwerk und Rechtsstaatlichkeit sprechen. (dmz/hl)




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