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Virtueller Gipfel USA-China: Einig bei Klima, gespalten bei Menschenrechten

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US-Präsident Joe Biden (lks.) und Chinas Staatschef Xi Jinping. (Foto: Joe Biden/Facebook; en.wikipedia.org)

Von Paula Bödewadt

Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping am 15. November keine neuen Beschlüsse geben würde. Die beiden Staats- und Regierungschefs diskutierten grundlegend, wie der Wettbewerb zwischen den Vereinigten Staaten und China verantwortungsvoll gehandhabt werden kann ohne dass er sich zu einem Konflikt entwickelt. Das Verhältnis der USA und der VR China ist so angespannt wie lange nicht mehr.

Von beiden Seiten wurde mehrfach die große Verantwortung im Zusammenhang mit dem Status, die weltgrößten Volkswirtschaften zu sein, betont. Biden führte zudem an, dass sich alle Länder an dieselben Spielregeln halten müssten, um die internationale Ordnung garantieren zu können. Das liege im Interesse der USA sowie derer Verbündeten und Partner. Xi Jinping sprach sich für eine gesunde und beständige Beziehung zwischen den USA und China aus.

Bei dem Treffen  wurde sowohl über Themen gesprochen, bei denen die beiden Staaten gemeinsame Interessen verfolgen als auch über Bereiche, in denen Interessen, Werte und Perspektiven auseinandergehen.

Erst in der vorangegangenen Woche kam es auf der UN-Klimakonferenz COP26 unerwartet zu einem Klimapakt zwischen den USA und China, die jeweils einen großen Anteil an den Treibhausgasemissionen weltweit haben. Der Pakt soll die Zusammenarbeit zwischen den beiden Nationen stärken, um den Klimaschutz voranzutreiben.

Bei ihrem virtuellen Treffen am Montag, erörterten die beiden Staats- und Regierungschefs insbesondere die existenzielle Bedeutung der Klimakrise für die Welt und die wichtige Rolle, die die Vereinigten Staaten und China dabei spielen. Beide Regierungschefs waren sich einig, dass Maßnahmen  zur globalen Versorgung mit Energie wichtig sind.

Keine einheitliche Haltung gab es hingegen beim Thema Menschenrechte.Wie schon zuvor stellten sich hier die Differenzen zwischen den unterschiedlichen Weltbildern  der Nationen dar. Biden äußerte seine Besorgnis über das Vorgehen der VR China in Xinjiang, Tibet und Hong Kong und den Umgang mit Menschenrechten im Allgemeinen.

Eine etwas ausführlichere Diskussion gab es zu Taiwan. Der kleine Inselstaat östlich von China, offiziell Republik China genannt, wird unabhängig vom Festland der Volksrepublik China regiert. Im Rahmen des „Ein-China-Prinzips“ beansprucht Peking die Insel aber als Teil seines Territoriums. Das bedeutet, dass jedes Land, das diplomatische Beziehungen zum Festland Chinas haben will, seine offiziellen Beziehungen zu Taipeh beenden muss.

Die USA lehnt Chinas Ansprüche ab und pflegt inoffizielle Beziehungen mit Taiwan. Sie liefern Waffen an den Inselstaat, sodass sich dieser, im Fall eines Angriffs, gegen die Volksrepublik verteidigen könnte.

Andere Streitpunkte waren u.a. der Handelskonflikt und der Coronavirus gewesen. In beiden Bereichen hatten sich die Konflikte bereits unter Joe Bidens Vorgänger Donald Trump entwickelt. Bis jetzt gab es aber in keinem der Themen eine gemeinsame Lösung zur Entspannung des Konflikts.

Insgesamt ging das Treffen länger als erwartet, etwa dreieinhalb Stunden sprachen der US-Präsident und Chinas Staatschef miteinander. Seit Joe Bidens Amtsantritt im Januar, als Präsident der Vereinigten Staaten, war dies das erste Treffen, bei dem sich die beiden Staats- und Regierungschefs, wenn auch nur virtuell, gegenübersaßen und nicht nur übers Telefon miteinander sprachen.

Nach dem Gespräch zeigte sich die chinesische Regierung zufrieden mit dem Verlauf des Treffens. Als eine erste Reaktion schrieb die chinesische Außenamtssprecherin Hua Chunying, das Treffen sei „weitreichend, tiefgründig, freimütig, konstruktiv, substanziell und produktiv gewesen. (dmz/pb/hl)

 

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