Apec-Staaten ringen um rivalisierende Freihandelspläne

Apec-Staaten ringen um rivalisierende Freihandelspläne

Peking, 9. Novermber 2014 – China und die USA stehen im Wettbewerb um die Führungsrolle bei der Gestaltung der neuen Handelsordnung im 21. Jahrhundert. Wie die Freihandelspläne in der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) umgesetzt werden, hat globale Auswirkungen, weil die Region die Hälfte des Welthandels abwickelt. Die Verhandlungen sind aber schwierig.

Bisher verfolgen die USA und China zwei konkurrierende Freihandelsabkommen: die Transpazifische Partnerschaft (TPP) und die Regionale Wirtschaftspartnerschaft (RCEP). Um beide Pläne zusammenzuführen, hat China eine übergreifende Freihandelszone Asien-Pazifik (FTAAP) vorgeschlagen.

RCEP: Das von China angestrebte RCEP-Abkommen würde den weltweit größten Handelsblock schaffen. An den RCEP-Gesprächen sind 16 Länder beteiligt, neben China auch Japan, Südkorea, Australien, Neuseeland und Indien sowie alle zehn südostasiatischen Asean-Staaten, die alle zusammen 30 Prozent der Weltwirtschaftsleistung repräsentieren.

TPP: Die USA verhandeln mit elf Staaten (Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam) über den TPP-Freihandelspakt. Es würde 35 Prozent des Welthandels und fast die Hälfte der globalen Wirtschaftsleistung umfassen. Vorläufer war die 2005 von Singapur mit Brunei, Chile und Neuseeland gegründete Transpazifische Strategische Wirtschaftspartnerschaft (TPSEP). Das TPP ist für die USA eine strategische Ergänzung zu ihrem geplanten Abkommen TTIP mit der EU.

FTAAP: Die USA stehen dem chinesischen Vorschlag für eine übergreifende Freihandelszone in der Region zurückhaltend gegenüber, weil sie vorrangig TPP verfolgen wollen. Dennoch einigten sie sich mit China und den anderen Apec-Mitgliedern auf einen «Fahrplan», um die Pläne voranzutreiben. Statt einer «Machbarkeitsstudie», die nach den Befürchtungen der USA schon auf Verhandlungen hinauslaufen könnte, soll es aber nur eine «Strategiestudie» geben.

Probleme: Länder wie Japan, Australien oder Singapur denken über eine Teilnahme an beiden Handelspakten RCEP und TPP nach. Die TPP-Verhandlungen kommen nicht richtig voran, weil Japan sich weigert, sich der Forderung der USA nach radikaler Öffnung unter anderem des massiv abgeschotteten japanischen Agrarmarktes zu beugen. Südkorea spielt eine Sonderrolle. Es spricht zwar über RCEP mit China, aber nicht über TPP mit den USA, auch wenn hier eine Beteiligung nach einem erfolgreichen Abschluss möglich wäre.

Aussichten: «Was die weitere Integration des Asien-Pazifik-Raums in den Welthandel angeht, sind keine großen Sprünge zu erwarten», sagte Mikko Huotari vom China-Institut Merics in Berlin zum Gipfel.