USA besiegeln mit TPP eines der größten Freihandelsabkommen

 

Schon im Vorfeld gab es Proteste wie hier in Washington im April 2015 (Foto: Flickr)

Atlanta, 5. Oktober 2015 – Es wäre die größte Freihandelszone der Welt. Das Abkommen TPP ist fertig – von Obama energisch vorangetrieben, von Gegnern wütend bekämpft. Mit dem Abkommen wird versucht, ein Gegengewicht zum Wirtschaftsgiganten China zu sichern.Nun muss es von den Ländern umgesetzt werden, und dort wird es Ärger geben.

Die USA haben ein historisches Freihandelsabkommen mit elf Pazifikanrainerstaaten geschlossen. Dazu gehören neben den USA Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Mexiko, Malaysia, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam.

US-Handelsbeauftragter Michael Froman sagte am Montag in Atlanta, das Abkommen TPP umfasse bis zu 40 Prozent der Weltwirtschaft. Es wäre die größte Freihandelszone der Welt. TPP (Trans Pacific Partnership) soll die meisten Zollschranken für Handel und Investitionen im transpazifischen Raum abbauen.

TPP ist zentraler Bestandteil von Obamas „pivot to Asia“ (etwa: Hinwendung nach Asien). Es ist ebenso Handels- wie Geopolitik. TPP im Speziellen soll die meisten Zollschranken für Handel und Investitionen im transpazifischen Raum abbauen. Es wäre die größte Freihandelszone der Welt.

In einer gemeinsamen Erklärung nannten die Handelsminister dieser Staaten das Abkommen historisch. Es werde für mehr Wachstum und Arbeitsplätze sorgen, nachhaltige Entwicklung fördern sowie Produktivität und Lebensstandard sichern.

Mexikos Präsident Enrique Peña Nieto begrüßte das Abkommen, das seinem Land mehr Investitionen und “besser bezahlte Arbeitsplätze” bringen werde. Mit TPP stärke das Land seine Integration in den Welthandel. Mexiko sei es gelungen, ein Gleichgewicht zwischen seinen Interessen und “sensiblen Bereichen” zu erreichen, erklärte Wirtschaftsminister Ildefonso Guajardo. Damit bezog er sich auf die Automobil- und Autozulieferer- sowie die Textilindustrie und landwirtschaftliche Produkte wie Reis, Fleischwaren und Mildprodukte.

Sechs Märkte mit 800 Millionen Menschen

Das TPP eröffne Mexiko neue Geschäftschancen in sechs Märkten mit insgesamt 800 Millionen Menschen in den asdiatischen Pazifikanrainerstaaten, stärke die Produktionsketten in Nordamerika, verbessere den Zugang zu Japan und konsolidiere außerdem den bevorrechtigten Zugang zu Chile und Peru, die bereits Partner in der Partner in der Pazifik-Allianz seien, betonte der Wirtschaftsminister.

Das TTP-Abkommen wird von Kritikern heftig angegriffen, auch weil es größtenteils geheim verhandelt wurde. Ähnliche Vorwürfe gibt es in Fragen des Abkommens TTIP, dem Abkommen der USA mit der Europäischen Union. In Mexiko hat das 1994 in Kraft getretene Nordamerikanische Handelsabkommen NAFTA zwar viele Arbeitsplätze geschaffen, für die aber miserable Gehälter bezahlt werden – pro Tag zwischen drei und vier Dollar. Auch die Bauern haben von dem Abkommen mehr Nachteile als Vorteile.

Nach Abschluss der mehr als fünfjährigen Verhandlungen muss TPP nun von den Mitgliedsländern abgesegnet werden. In den USA wird sich ein zerrissener Kongress mitten im Wahlkampf damit befassen. Außerdem wird es ein Thema der Bewerber für das Amt des US-Präsidenten. Es gibt unter Republikanern und Demokraten jeweils entschiedene Gegner von TPP. Sie befürchten Jobverluste. Endgültig abgesegnet wird TPP in den USA voraussichtlich nicht vor Februar.

Was bedeuten Freihandelsabkommen?

Freihandelsabkommen sollen den Export von Waren stärken und den Handel erleichtern. In einer Zone freien Handels erheben beteiligte Länder untereinander keine Zölle, oder sie beschränken die Menge des Handels.

Im Prinzip sollen weniger Handelsbarrieren dazu führen, dass es international arbeitsteilig und gerecht zugeht. Jedes Land stellt das her oder liefert, was es am besten kann. Der Handel mit diesen Gütern soll dann möglichst wenig behindert werden, um die Vorteile nicht wieder zunichtezumachen. Güter könnten dann günstiger werden.

Ob das so funktioniert, ist aber höchst umstritten, schon wegen der oft sehr ungleichen Machtverteilung der beteiligten Länder. Außerdem müssen Gesetze und Standards angeglichen werden, nach Ansicht der Kritiker sehr oft zulasten der Verbraucher und zugunsten der Industrie. (dmz/hl mit Material von dpa)