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Die Kanzlerin zieht Bilanz – „Wir sind ein starkes Land“

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Nach 16 Jahren im Amt nimmt Angela Merkel Stück für Stück Abschied von der Politik. Nun bestreitet sie in der Bundespressekonferenz einen weiteren Letztes-Mal-Termin. (Foto: Wolfgang Kumm/dpa)

Von Ulrich Steinkohl

Berlin , 23 de julio 2021 – Sie kommt überpünktlich. Als Angela Merkel den Saal der Bundespressekonferenz betritt, zeigt die Uhr an der Wand gerade erst 10 Uhr 56. Vier Minuten Warten sind angesagt, um nicht zu früh zu beginnen. Corinna Buschow, die stellvertretende Vorsitzende der Journalistenvereinigung, überbrückt die Pause und checkt schon mal, wer alles Fragen stellen will. Als fast alle Arme hoch gehen, muss die Kanzlerin schmunzeln. Das Interesse an ihr ist immens.

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Es hat Tradition, dass Merkel vor Beginn der politischen Sommerpause oder an deren Ende in die Bundespressekonferenz geht und sich den Fragen der Hauptstadt-Journalisten stellt. An diesem Donnerstag kommt sie zum letzten Mal. Merkel nutzt den Auftritt, um in Ansätzen eine Bilanz ihrer 16-jährigen Amtszeit zu ziehen und um dem Nachfolger oder der Nachfolgerin eine Art Vermächtnis mit auf den Weg zu geben.

Was Merkel in diesen Tagen umtreibt, macht die Auswahl der Themen für ihr Eingangsstatement deutlich: die Hochwasser-Katastrophe und die auch in Deutschland wieder aufflammende Corona-Pandemie. Merkel, die sich in den Flutgebieten ein eigenes Bild von der Lage gemacht hat, spricht von „schrecklichen Verwüstungen“. Sie weiß: „Wir werden zur Behebung all dieser Schäden einen langen Atem brauchen.“

Noch sorgenvoller wird ihr Ton beim Thema Corona. Die Neuinfektionen hätten wieder eine „besorgniserregende Dynamik“ angenommen. Merkel wirbt leidenschaftlich fürs Impfen. Allen, die dies als überflüssig ansähen – „weil sie denken, dass sie körperlich unverwundbar sind“ – oder denen eine Impfung bedrohlich erscheine, sage sie: „Eine Impfung schützt nicht nur Sie, sondern auch immer jemanden, der Ihnen wichtig ist, um den Sie sich sorgen, dem Sie verbunden sind, den Sie lieben.“

Die sich anschließende Frage-Antwort-Runde wird zur Tour d’Horizon durch die aktuelle nationale und internationale Politik: Klimaschutz, Flüchtlingspolitik, Nord Stream 2 – eineinhalb Stunden lang geht es hin und her. Merkel wirkt entspannt, antwortet routiniert und lässt bisweilen ihren Humor aufblitzen. Als ein Journalist beim Thema Impfen erst einen Riss innerhalb der Bundesregierung unterstellt und dann auch noch einen im Verhältnis zu NRW-Ministerpräsident Armin Laschet zu erkennen meint, kontert sie: „„Gibt’s außer Rissen bei Ihnen überhaupt noch irgendetwas Zusammenhängendes?“

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Die Kanzlerin präsentiert sich als Regierungschefin, die nach 16 Jahren im Amt weiß, was ihr gelungen ist und was sie nicht oder nur unzureichend geschafft hat. Beispiel Klimaschutz: „Ich bin der Meinung, dass ich sehr viel Kraft für den Klimaschutz aufgewandt habe“, sagt Merkel, die unter Helmut Kohl schon Umweltministerin war. „Und trotzdem bin ich ja mit wissenschaftlichem Verstand ausreichend ausgerüstet, um zu sehen, dass die objektiven Gegebenheiten erfordern, dass man in dem Tempo nicht weitermachen kann, sondern dass man schneller werden muss.“ Das Tempo müsse „angezogen werden“.

Das kann ebenso als Auftrag an den Nachfolger oder die Nachfolgerin verstanden werden wie die Antwort zum Thema Digitalisierung, wo Merkel einräumt, „dass wir besser sein könnten und sollten“. Dass ausgerechnet bei dieser Pressekonferenz die Mikrofonanlage im Saal ausfällt, scheint diese Aussage zu unterstreichen. Nachdenkliche Sätze auch zum Kampf gegen die Corona-Pandemie. Da habe die Regierung zwar im Ganzen „sehr, sehr Vieles richtig gemacht“. An einigen Stellen wie beim Schutz der Altenheime sei es aber nicht so gut gelaufen. „Das hat lange gedauert, bevor das geklappt hat.“

Wie sie denn den Zustand des Landes am Ende ihrer Amtszeit beschreiben würde, wird Merkel gefragt. Auch hier fällt die Antwort zweigeteilt aus. „Wir sind ein starkes Land.“ Das habe sich gerade in der Pandemie gezeigt. „Aber wir haben an einigen Stellen wirklich zu tun, um den hohen Standard, den wir haben, auch aufrecht zu erhalten. Und die Welt entwickelt sich wahnsinnig dynamisch fort.“

In eigener Sache und zu ihren Plänen nach der Politik hält sich die Kanzlerin bedeckt. Noch sei sie im Amt. „Ich werde und bin gefordert. Und das wird sich auch bis zum letzten Tag meiner Amtszeit fortsetzen“, sagt sie. „Und deshalb ist auch wenig Zeit und Raum, sich jetzt irgendwie mit der Zeit danach zu beschäftigen.“ Aber: „Ich werd’ dann schon mit der Zeit was anfangen können.“

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Bliebe noch die Frage zu klären, ob die Sommerpressekonferenzen für Merkel eher Pflichterfüllung waren und ob sie ihnen auch etwas abgewinnen konnte. Wie alle Termine habe sie auch diese „mit Freude oder zumindest mit einer positiven Erwartung oder guten Grundstimmung“ wahrgenommen, antwortet Merkel. Und spannend seien sie ja auch. „Ich weiß ja nie, was Sie fragen.“

Insgesamt 29-mal sei sie in 16 Jahren Amtszeit in der Bundespressekonferenz gewesen, rechnet deren Vizevorsitzende Buschow der Kanzlerin zum Schluss vor. Man wisse ja nicht, welche aktuellen Anlässe es noch geben könnte. „Insofern sage ich gerne: Aller guten Dinge sind auch 30.“ Merkel nimmt es amüsiert. „Keine weiteren Versprechungen“, sagt sie. Und: „Es war mir eine Freude.“ Spricht’s, setzt die Maske auf und geht. (dpa/dmz/hl)

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