Rousseff will Brasilien wieder näher an die USA führen

 

Brasiliens Präsident Dilma Rousseff begrüßt US-Vize Joe Biden in Brasília (Foto: Roberto Stuckert Filho/PR)

Brasília/Washington, 2. Januar 2014 – Dilma Rousseff hat ihre zweite Amtszeit angetreten. In ihrer Rede versprach sie, die Beziehung zu den USA wieder verbessern zu wollen, die sich seit der NSA-Abhöraffäre abgekühlt hatten. Ihr größtes innenpolitisches Projekt ist die Bildung: “Brasil, Pátria Educadora”, laute das neue Motto.

Dilma Rousseff ist im brasilianischen Nationalkongress für ihre zweite Amtszeit als Präsidentin vereidigt worden. Dazu waren zahlreiche ausländische Staats- und Regierungschefs angereist, etwa aus Bolivien, Chile, Costa Rica, Paraguay, Venezuela und Uruguay. Auch US-Vizepräsident Joe Biden nahm an der Zeremonie teil. Ein Jahr nach der Abhöraffäre um Rousseff gilt Bidens Besuch als ein erster Schritt für eine Normalisierung des Verhältnisses beider Länder.

Die Präsidentin hob in ihrer Antrittsrede hervor, der Fokus ihrer Außenpolitik werde sich auf ein besseres Verhältnis zu den USA konzentrieren. „Es ist sehr wichtig, die Beziehungen mit den USA zu verbessern, wegen ihrer wirtschaftlichen, politischen, wissenschaftlichen und technologischen Bedeutung“, sagte Rousseff und erinnerte an die intensiven Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Staaten.

Die Kontakte hatten sich 2013 deutlich verschlechtert, nachdem durch die Veröffentlichungen des früheren US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden bekanntgeworden war, dass der US-Geheimdienst NSA auch Gespräche und E-Mails Rousseffs ausspioniert hatte.

Rousseff will Brasilien zum Bildungsland machen

Innenpolitisch soll der Schwerpunkt auf der Bildungspolitik liegen, wie Rousseff in ihrer Rede ankündigte. Das Leitthema laute “Brasil, Pátria Educadora” – „Brasilien, Bildungsland“, sagte Rousseff vor dem Kongress. „Das Wissen zu demokratisieren, bedeutet den Zugang zu guter Bildung auf allen Ebenen zu ermöglichen – vom Kindergarten bis zum Diplom“, sagte Rousseff weiter. Das Programm richte sich an alle gesellschaftlichen Schichten, wobei die Präsidentin vor allem Arme, Schwarze und Frauen in den Fokus rückte.

Weitere wichtige Themen ihrer zweiten Amtszeit seien die Anhebung der Wirtschaftsleistung sowie die Bekämpfung der Korruption im Land.

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US-Vize Biden: „Es ist ein neues Jahr und ein neuer Anfang“

Nach ihrer Vereidigung traf sich Rousseff mit mehreren der angereisten ausländischen Gäste, unter anderem mit US-Vize Biden. Das Außenministerium in Brasília veröffentlichte nur ein Foto von dem etwa zehnminütigen Treffen. Über die Themen wurde nichts bekannt.

Auch Biden gab sich recht wortkarg: „Es ist ein neues Jahr und ein neuer Anfang“, sagte er. Er hoffe, dass Rousseff 2015 die USA besuchen werde, fügte er auf Nachfrage hinzu. Das Weiße Haus hob am Donnerstag in einer Mitteilung hervor, die strategische Zusammenarbeit mit Brasilien sei von besonderer Bedeutung.

Biden war schon im vergangenen Sommer zur Fußball-Weltmeisterschaft nach Brasilien gereist. Rousseff hatte nach Bekanntwerden der Affäre einen geplanten USA-Besuch abgesagt.

Rousseff hatte im Oktober als Kandidatin der Arbeiterpartei (PT) die Stichwahl gegen den konservativen Bewerber Aécio Neves gewonnen. Die sozialdemokratisch orientierte PT regiert nun bereits seit zwölf Jahren im Palácio do Planalto. (dmz/ds mit Material von dpa; Foto: Roberto Stuckert Filho/PR)