Mexiko wirbt in Deutschland für Sicherheitsabkommen

 

Steinmeier (re.) und Meade am Dienstag in Berlin vor der Presse (Foto: © Photothek/Köhler)

Berlin, 20. Januar 2015 – Mexikos Außenminister José Antonio Meade hat in Deutschland für das geplante Sicherheitsabkommen zwischen beiden Ländern geworben. Bei einem Treffen mit dem deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Dienstag in Berlin verwies Meade darauf, dass die Zusammenarbeit vor allem der mexikanischen Bundespolizei zugutekommen würde und nicht den örtlichen Polizeikräften, die immer wieder in der Kritik stehen.

Deutschland und Mexiko verhandeln schon länger über ein Sicherheitsabkommen. Zuletzt war allerdings bekanntgeworden, dass Sicherheitskräfte in Mexiko an schweren Verbrechen beteiligt waren. Das mutmaßliche Massaker an 43 jungen Leuten nahe der Stadt Iguala hatte weltweit Schlagzeilen gemacht.

Meade sagte, dass die Kriminalität in Mexiko insgesamt seit 2011 zurückgegangen sei. Mit Blick auf das geplante Abkommen und den Fall Iguala betonte er, dass die mexikanische Bundespolizei nicht verwickelt sei. „Es geht darum, Vertrauen zu schaffen in Institutionen, die dieses Vertrauen verdienen“, sagte er. Steinmeier sagte, Deutschland sei zu Hilfe bereit, beispielsweise bei der Identifizierung von Opfern.

Kultur: Deutschlandjahr in Mexiko

Bei einer gemeinsamen Pressebegegnung zum Auftakt ihres Treffens nannte Außenminister Meade die Beziehung zu Deutschland sehr tiefgreifend und bedeutend. Bereits in Mexiko hatte Steinmeier den Wunsch betont, „die umfassende Partnerschaft zwischen Deutschland und Mexiko intensivieren“ zu wollen. Bei ihrem erneuten Zusammentreffen in Berlin kündigten die Außenminister nun die erste Sitzung der Binationalen Kommission unter der Leitung der beiden Außenministerien für Juni 2015 an. Sie habe gemeinsame Projekte in vielen Politikbereichen zu Ziel – etwa in der Umweltpolitik, im Klimaschutz und in Energiefragen.

Neben Wirtschaft und Politik ging es ebenso um die kulturelle Zusammenarbeit: Steinmeier kündigte an, dass es im Jahr 2016 und 2017 sowohl ein Deutschlandjahr in Mexiko als auch einem Mexikojahr in Deutschland geben werde.  (dmz/hl mit Material von dpa)