Pemex und Siemens legen Rechtsstreit um Korruption bei

 


Der jahrelange Rechtsstreit ist beigelegt: Pemex und Siemens wollen wieder miteinander kooperieren. (Foto: ejecentral.com.mx)

Mexiko-Stadt, 13. März 2015 – Seit über zehn Jahren lagen Siemens und Pemex im Clinch, da der deutsche Konzern bei der Modernisierung einer Raffinerie unter anderem Pemex-Mitarbeiter bestochen hatte. Nun haben die Unternehmen ihre Rechtstreitigkeiten endlich beigelegt. Noch ausstehende Zahlungen sollen in eine Treuhandgesellschaft fließen.

Siemens hat seinen jahrelangen Rechtsstreit mit dem staatlichen mexikanischen Energiekonzern Pemex wegen mutmaßlicher Korruption beigelegt. „Die Einigung beendet, unter strenger Berücksichtigung des Gesetzes, alle bestehenden Rechtsstreitigkeiten und konzentriert sich auf die Stärkung der künftigen Zusammenarbeit“, hieß es am Freitag in einer Mitteilung der beiden Unternehmen.

Der Streit dreht sich um die Modernisierung der Raffinerie Cadereyta. Unter anderem warf Pemex dem Konsortium Conproca aus Siemens und der südkoreanischen S.K. Engineering vor, Mitarbeiter bestochen und überhöhte Rechnungen gestellt zu haben.

Im Jahr 2001 hatte ein Gericht dem Konsortium 282 Millionen US-Dollar plus Zinsen aus dem Vertrag über die Modernisierung der Raffinerie zugesprochen. 2008 bekannte sich Siemens aber in den USA in einer Reihe von Korruptionsfällen, darunter auch die Bestechung von Pemex-Mitarbeitern, für schuldig und zahlte 1,6 Milliarden Dollar Strafe. Im vergangenen Dezember verpflichtete ein New Yorker Gericht in dem Rechtsstreit wiederum Pemex, 593 Millionen Dollar als Garantie für etwaige Zahlungen an das Konsortium zu hinterlegen. Das mexikanische Unternehmen wies dies als ungerechtfertigt zurück.

Sollte Siemens nun Zahlungen aus dem Cadereyta-Geschäft erhalten, werde es das Geld in eine Treuhandgesellschaft einzahlen, erklärte ein Pemex-Sprecher der Deutschen Presse-Agentur. Damit würden dann Sozial-, Umwelt- und Antikorruptionsprogramme finanziert. (dmz/dpa/ds)