Vereinte Nationen prangern zunehmende Folter in Mexiko an

 

Was hinter den Türen vieler mexikanischer Polizeistationen passiert, hat mit Rechtsstaatlichkeit nicht viel zu tun. (Foto: almomento.mx)

Genf/Mexiko-Stadt, 9. März 2015 – Drohungen, Misshandlungen, Folter: All das gehört zum Alltag in mexikanischen Polizeistationen und Gefängnissen. Der aktuelle UN-Bericht zeichnet ein düsteres Bild. Zwar habe der Staat Maßnahmen gegen Folter ergriffen, dennoch blieben die meisten Taten unbestraft.

Folter und Misshandlungen durch staatliche Sicherheitskräfte sind nach Einschätzung der Vereinten Nationen in Mexiko weit verbreitet. Verantwortlich für die Taten seien Dorf- und Staatspolizisten, Bundesagenten und Soldaten, sagte der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Juan Méndez, bei der Vorstellung seines Länderberichts am Montag in Genf.

Oft würden Verdächtige direkt nach ihrer Festnahme und vor ihrer Vorführung bei einem Haftrichter gefoltert. Ziel sei es meist, Geständnisse von den Opfern zu erzwingen, sagte Méndez. Teilweise kämen Verdächtige sogar bei der Folter ums Leben.

Zwar habe der mexikanische Staat Maßnahmen gegen die Folter ergriffen, dennoch blieben die Taten meist straffrei. Besonders problematisch sei die Militarisierung des sogenannten Drogenkriegs gegen das organisierte Verbrechen. Rund 32.000 Soldaten nehmen in Mexiko derzeit Polizeiaufgaben wahr.

Zuletzt hatte die Menschenrechtsorganisation Amnesty International in einer Petition den Stopp von Folter in Mexiko gefordert. Amnesty bezeichnet die Situation in seinem aktuellen Bericht zur weltweiten Lage der Menschenrechte als „außer Kontrolle“ – im vergangenen Jahrzehnt habe sich dort die Zahl der gemeldeten Folter-Vorfälle versechsfacht. Präsident Enrique Peña Nietos Staatsbesuch in Großbritannien war unter anderem deshalb von Protesten begleitet worden (dmz/ds mit Material von dpa).