Steinmeiers Kuba-Expedition: Annäherung an ein Land im Aufbruch

 

Die Schokoladenseite der Altstadt von Havanna an der Av. del Prado (Foto: Flickr.com)

Von Michael Fischer

Havanna, 16. Juni 2015 – Diplomatie kann die Welt verändern – man muss nur Geduld haben. Das haben zuletzt die Atomverhandlungen mit dem Iran gezeigt. Gestärkt von dem Erfolg in Wien, reist Außenminister Steinmeier nach Kuba. Auch dort tun sich neue Chancen auf.

Sie ist fast 500 Jahre alt, sieht ziemlich mitgenommen aus und ist trotzdem eine der größten Touristenattraktionen der Karibik: Die Altstadt der kubanischen Metropole Havanna. Am Donnerstagmorgen dienen die bröckelnden Fassaden des Unesco-Weltkulturerbes als Kulisse für den Beginn einer ganz besonderen diplomatischen Mission von Außenminister Frank-Walter Steinmeier.

Für die bundesdeutsche Spitzendiplomatie war Kuba bisher noch unberührtes Terrain. Steinmeier ist der erste Außenminister der Bundesrepublik in Havanna. Sein Besuch ist vor allem eine Entdeckungsreise in ein Land im Aufbruch.

Von der Altstadt von Havanna bekommt Steinmeier nur die Schokoladenseite zu sehen. Die sanierten Kolonialpaläste um die Plaza de Armas (Waffenplatz) und die Plaza Vieja (Alter Platz), die schicken Restaurants und Cafés in der Calle Mercaderes.

Aber nur wenige Straßen von hier ist am Tag vor der Ankunft des Außenministers ein baufälliges Haus eingestürzt – leider kein Einzelfall in Havannas Altstadt. Vier Menschen kamen dabei um, darunter ein dreimonatiges Baby, drei weitere wurden verletzt.   

Kuba ist ein Land der Widersprüche. Durch Havanna fahren zwar noch amerikanische Straßenkreuzer aus der Zeit vor der Revolution von1959. Zunehmend werden sie aber von Kleinwagen aus europäischer oder asiatischer Produktion überholt.

Auf der Plaza de Armas verkaufen wie eh und je Trödler Bücher über die Revolutionshelden Che Guevara und Fidel Castro und ihren Kampf gegen den US-Imperialismus. Inzwischen ist der Kalte Krieg mit den nur gut 100 Kilometer entfernten Vereinigten Staaten aber beendet. In den nächsten Wochen wollen beide Staaten ihre diplomatischen Beziehungen wiederaufnehmen.

Das Panorama der Altstadt von Havanna, die Außenminister Steinmeier an seinem ersten Tag auf der Karibikinsel besucht hat (Foto: Auswärtiges Amt)

Er wolle angesichts der Öffnung Kubas ausloten, “was miteinander möglich ist”, sagt Steinmeier in Havanna. Er wolle mithelfen, die jahrelange “Entfremdung und Sprachlosigkeit” zu beenden.

Dafür hat er sich seine 33 Stunden auf Kuba mit Gesprächsterminen voll gepackt: vier Minister, vielleicht auch Präsident Raúl Castro, der Erzbischof von Havanna, Künstler, Blogger, Wissenschaftler, sogar Sportler.

In den Jahren 2000 und 2001 hatte bereits die damalige rot-grüne Bundesregierung eine ähnliche Annäherung an Kuba versucht. Damals reisten Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) und Wirtschaftsminister Werner Müller (parteilos) nach Havanna, parlierten stundenlang mit Präsident Fidel Castro und kamen mit Zigarren für Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) zurück.

Zu einer Normalisierung der deutsch-kubanischen Beziehungen führte das aber nicht. 2003 inhaftierte die kubanische Regierung 75 Oppositionelle und läutete damit eine neue Eiszeit ein. Seit der Übergabe der Regierungsgeschäfte von Fidel an Raúl Castro ab 2008 entspannte sich die Lage langsam wieder.

Es folgte eine schrittweise Öffnung des Landes, zu der die Freilassung von Gefangenen und vorsichtige Wirtschaftsreformen zählen. Das eigentliche Aufbruchssignal gab aber US-Präsident Barack Obama mit seinem Kurswechsel in der Kubapolitik und seinem Satz: “Todos somos americanos” – “Wir sind alle Amerikaner”.

Steinmeier hat es gerade noch geschafft, vor US-Außenminister John Kerry in Havanna zu landen, der hier bald die amerikanische Botschaft eröffnen will. Zunächst geht es darum, Vertrauen zu schaffen und mit zwei Grundlagenabkommen den Weg für eine engere Zusammenarbeit zu ebnen.

Die Avantgarde Europas ist der deutsche Außenminister in Kuba allerdings nicht. Viele EU-Staaten haben längst Abkommen mit Havanna geschlossen und es gab auch schon einige hochrangige Besuche. Zuletzt war im Mai der französische Präsident François Hollande da.

Der traf sich auch mit Fidel Castro, dem “Máximo Líder” der kubanischen Revolution. Steinmeier verzichtete darauf, ein Treffen mit dem 88-Jährigen anzufragen. Der Blick nach vorne ist ihm wohl wichtiger. Die Zigarren bekommt er ja vielleicht trotzdem – von Bruder Raúl. (dmz/dpa/hl)




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