USA und Kuba wollen gemeinsamen Neuanfang

 

US-Präsident Barack Obama während der Pressekonferenz zu den Gesprächen mit Kubas Präsident Raúl Castro (Foto: almomento.mx)

Havanna/Washington, 17. Dezember 2014 –  Es ist ein historischer Schritt: US-Präsident Barack Obama und Kubas Staatschef Raúl Castro haben verkündet, dass beide Länder einen politischen und wirtschaftlichen Neuanfang versuchen wollen. Bereits in den nächsten Monaten wird in der kubanischen Hauptstadt wieder eine US-Botschaft öffnen. Auch Besuche sollen erleichtert werden. Das US-Handelsembargo bleibt jedoch vorerst bestehen. Von Isaac Risco und Johannes Schmitt-Tegge

Es kommt ziemlich selten vor, dass ein Telefonat zwischen zwei Politikern als historisch eingestuft wird. Doch das Gespräch zwischen US-Präsident Barack Obama und seinem kubanischen Amtskollegen Raúl Castro war genau dies – ein gewaltiger diplomatischer Schritt nach mehr als 50 Jahren Funkstille zwischen den USA und Kuba. Selbst wenn das strenge US-Embargo gegen den sozialistischen Inselstaat vorerst bestehen bleibt, dürften nun viele in Kuba und den USA neue Hoffnung auf bessere Beziehungen schöpfen.

Fast eine Stunde tauschte sich Obama am Dienstag am Telefon mit Castro aus, umgeben von seinen engsten Beratern im Oval Office des Weißen Hauses. Als die beiden Präsidenten dann am Mittwoch exakt zur selben Zeit vor die Kameras traten, blendeten TV-Sender in beiden Ländern ein ungewöhnliches Bild ein: auf der einen Seite der Staatschef Kubas in olivgrüner Militäruniform am Schreibtisch, auf der anderen der Präsident der Vereinigten Staaten im dunklen Anzug mit US-Flagge am Revers. Fast war es eine gemeinsame Pressekonferenz – nur dass Obama und Castro durch etwa 1.800 Kilometer Luftlinie voneinander getrennt waren.

Schritt für Schritt wollen Washington und Havanna nun ihre Beziehungen normalisieren. Geplant sind in den kommenden Monaten die Eröffnung einer US-Botschaft in der kubanischen Hauptstadt und diplomatische Treffen auf hoher Ebene. Amerikaner müssen nun nicht mehr Gründe wie Familienbesuche, Forschungsprojekte oder religiöse Veranstaltungen vorgeben, sondern sollen leichter auf die Insel fliegen können. Mit US-Kreditkarten kommen sie nun anders als zuvor an Geld und dürfen Rum oder Zigarren im Wert von 100 Dollar mit nach Hause bringen. Besonders freuten sich Unterstützer des vor fünf Jahren in Kuba verhafteten Amerikaners Alan Gross, der gemeinsam mit einem US-Spion gegen die drei verbliebenen Gefangenen der sogenannten «Cuban Five» in den USA nach langen diplomatischen Verhandlungen auf freien Fuß kam.

«Entscheidung der USA verdient Respekt und Anerkennung des kubanischen Volkes“

«Diese Entscheidung von US-Präsident Obama verdient den Respekt und die Anerkennung des kubanischen Volkes», sagte Castro in seiner Ansprache. «Seit meinem Amtsantritt (…) habe ich mehrfach betont, dass wir bereit sind, einen respektvollen Dialog mit der US-Regierung zu führen». Obama wechselte in seiner 15-minütigen Rede auch kurz ins Spanische und versicherte: «Todos somos americanos» (Wir sind alle Amerikaner). Über weiterhin bestehende Barrieren zwischen beiden Ländern dürfe man sich aber keine Illusionen machen.

Mit Spannung wird nun auf die Begegnung beider Staatschefs beim Amerika-Gipfel Mitte April in Panama-Stadt gewartet. Das Weiße Haus bestätigte, dass Obama am Gipfeltreffen am 10. und 11. April 2015 teilnehmen wird. Castro hatte bereits zugesagt. Es wäre das erste offizielle Treffen von Präsidenten beider Länder in Jahrzehnten. Im Dezember 2013 gab es nur eine knappe Begegnung Obamas und Castros bei der Trauerfeier für Nelson Mandela in Südafrika.

Das Gespräch zwischen Obama und Castro war der erste direkte Austausch auf höchster Ebene seit 1961. Nach der Machtübernahme von Fidel Castro und der Etablierung eines kommunistischen Regimes herrschte zwischen Kuba und den USA über Jahrzehnte sowohl politische als auch wirtschaftliche Funkstille. Die gescheiterte Invasion in der Schweinbucht, die Exil-Kubaner mit Unterstützung des US-Geheimdienstes CIA unternahmen, markierte 1961 einen historischen Tiefpunkt im gegenseitigen Verhältnis. Kurz darauf folgte die Kubakrise um sowjetische Raketen auf der Karibikinsel, die fast zu einem Atomkrieg geführt hätten.

1977 wurde der Kontakt zumindest teilweise wieder aufgenommen – mit Hilfe der Schweiz. Bis heute gehört die Interessenvertretung Kubas in Washington formell der Schweizer Botschaft an. Nach vorsichtigen kubanischen Wirtschaftsreformen lockerte Obama 2009 zum ersten Mal die Sanktionen. Dank der Vermittlung von Papst Franziskus mit Unterstützung Kanadas näherten sich die beiden Seiten weiter an. (dpa/dmz/ds; Foto: almomento.mx)